Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen OAwebagentur, Onur Akkoc, Theodor-Heuss-Ring 10, 46395 Bocholt (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber") über Webdesign, Webentwicklung und damit verbundene Dienstleistungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Webhosting. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Hierzu gehören insbesondere:
- Texte, Bilder und sonstige Inhalte
- Zugangsdaten zu bestehenden Systemen und Hosting-Accounts
- Informationen zum Corporate Design (Logos, Farbpaletten, Schriftarten)
- Zeitnahe Rückmeldungen und Freigaben
Verzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu Terminverschiebungen führen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die Leistungen des Auftragnehmers ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).
Die Zahlung erfolgt wie folgt:
- 50% der Gesamtsumme bei Auftragserteilung als Anzahlung
- 50% der Gesamtsumme bei Projektabschluss/Übergabe
Bei laufenden Leistungen (z.B. Hosting, Wartung) erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
5. Liefer- und Leistungszeit
Liefertermine und Leistungszeiten werden individuell vereinbart und sind erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (insbesondere bei fehlender Mitwirkung des Auftraggebers), verlängern sich die Lieferfristen entsprechend.
6. Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die fertiggestellte Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Fertigstellungsmitteilung abzunehmen. Die Abnahme erfolgt schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten (z.B. Nutzung der Website, Freigabe zur Veröffentlichung). Beanstandungen sind unverzüglich und schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb von 14 Tagen, gilt die Leistung als abgenommen.
7. Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vereinbarten Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Arbeiten zu Präsentationszwecken (Portfolio, Referenzen, Social Media) zu nutzen, sofern dem nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die Urhebernennung erfolgt durch einen dezenten Hinweis im Footer der Website („Webdesign by OAwebagentur").
8. Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarten Anforderungen erfüllen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nachbesserung berechtigt.
Die Gewährleistung umfasst nicht:
- Fehler aufgrund von Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte
- Fehler durch unsachgemäße Nutzung oder externe Einflüsse
- Funktionseinschränkungen durch Drittanbieter-Software oder -Dienste
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist in diesen Fällen auf die Höhe der vereinbarten Vergütung begrenzt.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
11. Kündigung
Bei Projekten mit festem Leistungsumfang ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei Dauerschuldverhältnissen (z.B. Hosting, Wartungsverträge) beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Bocholt, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Stand: November 2024